1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der plan b – kommunikation & gestaltung UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Agentur“) und ihren Auftraggebern. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn die Agentur ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt. Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, sofern nicht ausdrücklich auch Verträge mit Verbrauchern geschlossen werden.
2. Vertragsgegenstand und Leistungen
Die Agentur erbringt Dienstleistungen aus den Bereichen Gestaltung, Werbung, Kommunikation, Grafikdesign, Webdesign, Online-Marketing sowie Projektsteuerung und verwandten Tätigkeiten. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einem schriftlichen Vertrag. Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen einer separaten schriftlichen Abstimmung und werden zusätzlich berechnet.
3. Angebote, Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Angebote der Agentur sind freibleibend. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug ist die Agentur berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen sowie Mahnkosten zu berechnen. Die Agentur kann angemessene Abschlagszahlungen oder Vorkasse verlangen.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt der Agentur alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Materialien und Daten rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen, die durch fehlende oder verspätete Zuarbeiten des Auftraggebers entstehen, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend. Für Inhalte, Daten und Materialien, die vom Auftraggeber geliefert werden, trägt dieser die Verantwortung und stellt sicher, dass keine Rechte Dritter verletzt werden.
5. Nutzungsrechte & Urheberrecht
Die Agentur bleibt Inhaberin sämtlicher Urheberrechte an den von ihr geschaffenen Werken. Der Auftraggeber erhält – nach vollständiger Bezahlung aller Rechnungen – ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vereinbarten Nutzung. Die Nutzungsrechte werden räumlich auf Europa und zeitlich auf fünf (5) Jahre beschränkt übertragen. Die Nutzungsrechte gelten für alle Medien, einschließlich Print, Digital, Social Media, Präsentationen, Werbung und interne Kommunikationsmittel. Eine Nutzung über den vereinbarten Umfang hinaus bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung und ist zusätzlich zu vergüten.
Die Herausgabe offener bzw. editierbarer Dateien (z. B. InDesign, Photoshop, Illustrator, Roh- und Arbeitsdateien oder WordPress-Backups) ist nicht geschuldet, sofern dies nicht schriftlich vereinbart wurde. Werden offene Daten auf Wunsch des Auftraggebers herausgegeben, berechnet die Agentur hierfür eine Pauschale von 250,00 € zzgl. MwSt. sowie ggf. zusätzlichen Aufwand nach tatsächlichem Zeitaufwand.
6. Abnahme und Gewährleistung
Nach Fertigstellung stellt die Agentur dem Auftraggeber das Werk zur Abnahme bereit. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber die Leistung nutzt oder nicht innerhalb von sieben (7) Tagen schriftlich begründete Mängel rügt. Bei berechtigten Mängeln hat die Agentur das Recht zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung nach zwei Versuchen fehl, kann der Auftraggeber eine Minderung verlangen. Ein Rücktritt vom Vertrag ist bei Dienstleistungen ausgeschlossen.
7. Haftung
Die Agentur haftet unbeschränkt für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aufgrund vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Agentur nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust wird – außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit – ausgeschlossen. Für Leistungen Dritter (z. B. Hosting-Anbieter, Druckereien, Softwareanbieter) übernimmt die Agentur keine Haftung.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung aller Rechnungen bleiben sämtliche Leistungen, Dateien, Konzepte, Entwürfe und Ergebnisse im Eigentum der Agentur.
9. Geheimhaltung & Datenschutz
Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller nichtöffentlichen Informationen. Die Agentur verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Sofern ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV) nach DSGVO erforderlich ist, wird dieser separat geschlossen.
10. Vertragsdauer & Kündigung
Verträge mit laufender Betreuung oder wiederkehrenden Leistungen können mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Bereits erbrachte Leistungen sind vollständig zu vergüten. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der Agentur. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.